TeutonenThrasher@feddit.org to Deutschland@feddit.orgDeutsch · 2 days agoSöder kündigt Veto gegen Schwarz-Grün anwww.faz.netexternal-linkmessage-square17fedilinkarrow-up119file-text
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minus-squaresuperkret@feddit.orglinkfedilinkDeutscharrow-up23·2 days agoEin Vetorecht hat in Deutschland nur der Bundestag und der Bundespräsident.
minus-squaretrollercoaster@sh.itjust.workslinkfedilinkDeutscharrow-up2·6 hours agoIn der lustigen Parallelgesellschaft, die die Parteien sich zu ihrem Vorteil zusammengebastelt haben, hat der Vorsitzender einer regionalen Splittergruppe einer großen Partei durchaus ein Vetorecht gegen Dinge, die diese Partei tut.
Ein Vetorecht hat in Deutschland nur der Bundestag und der Bundespräsident.
In der lustigen Parallelgesellschaft, die die Parteien sich zu ihrem Vorteil zusammengebastelt haben, hat der Vorsitzender einer regionalen Splittergruppe einer großen Partei durchaus ein Vetorecht gegen Dinge, die diese Partei tut.